Zu den Kommunalwahlen in Halle treten zehn Parteien, zwei Wählergruppen und ein Einzelbewerber an. Welche Positionen vertreten diese Bewerber zu wichtigen kommunalpolitischen Fragen? Dazu bietet die Online-Wahlhilfe Voto einen Crashkurs. Wie der bekannte Wahl-O-Mat gibt Voto eine grobe Orientierung, indem Interessierte ihre eigenen Meinungen mit denen der Parteien und Wählergruppen vergleichen können. Dazu greift die Wahlhilfe in 37 Thesen verschiedene allgemeine und konkrete Themen der Stadtpolitik in Halle auf, etwa zur Verkehrswende, zu Recht &und Sicherheit, zu Einwanderung oder sozialen Fragen. Freilich vereinfachen die Thesen komplizierte Sachverhalte und vermitteln nur einen groben vergleichenden Eindruck. Mehr als einen Crashkurs über das politische Angebot kann und will Voto nicht bieten. Damit sollen vor allem Vielbeschäftigte und Politikferne für ein paar Minuten in die Themen ihrer Stadtdemokratie hineingezogen werden. Ein ausführlicheres Studium von Wahlprogrammen, Plakaten und Hintergründen gepaart mit sachorientierten Gesprächen im Bekannten- und Freundeskreis darf gern folgen.

Nicht nur personell, sondern auch inhaltlich eine große Auswahl

Die Positionen der Parteien und Wählergruppen (bis auf Hauptsache Halle haben alle die Thesen unserer Wahlhilfe beantwortet) zeigen, dass sich die Hallenserinnen und Hallenser am 9. Juni über eine große Auswahl freuen können. Hinter den 12 Parteien und Gruppen steckt auch ein inhaltlich diverses Politik-Angebot. Die folgende Abbildung zeigt die Positionen zu Thesen aus den Themenbereichen kommunale Demokratie, Verkehrspolitik sowie Ordnung und Sicherheit.

Das Wahlsystem mit Wahlalter 16 und den Möglichkeiten von Kumulieren und Panaschieren wird weitgehend begrüßt. Ob auch Nicht-EU-Ausländer wählen dürfen, wird teils stark gegensätzlich beurteilt. Es zeigt sich auch, dass insbesondere die Verkehrspolitik ein umstrittenes Thema in Halle bleibt - ein für Großstädte typisches Phänomen. Bei Fragen von Tempo-30-Zonen, Parkplätzen, autofreien Zonen und Radverkehr vertreten mehrere Bewerber stark gegensätzliche Ansichten. Einig sind sich alle, dass die Stadtrandgebiete besser an den ÖPNV angebunden werden sollten.
Mit Blick auf Recht- und Sicherheit vertreten die Bewerber vor allem unterschiedliche Auffassungen beim Aussetzen der Strafanzeigen gegen Schwarzfahrer und den Umgang mit der Jugendkriminalität.

Die folgende Abbildung zeigt die Positionen zu Thesen aus weiteren Themenbereichen wie z. B. Diversität & Gender oder Steuern und Finanzen.

Erneut zeigt sich, dass zu den verschiedenen Themen teils stark gegensätzlich Positionen vertreten werden. Beispielsweise vertreten die Bewerber unterschiedliche Meinungen zur gendersensiblen Sprache oder zur zusätzlichen Aufnahme von Geflüchteten.

Die Funktionsweise der Wahlhilfe

Sowohl Parteien und Listen auf der einen Seite und Voto-Nutzer auf der anderen Seite können ihre Meinung zu den Thesen auf einer 5er-Skala angeben: starke Ablehnung, Ablehnung, neutral, Zustimmung und starke Zustimmung. Auf Basis dieser Antworten wird die inhaltliche Nähe zwischen Nutzer und Bewerber berechnet. Diese verschiedenen sogenannten matching-Algorithmen haben jeweils ihre eigenen Vor- und Nachteile. Unser Algorithmus ist etwas komplexer als der des Wahl-O-Mat. Übereinstimmungen bei starken Meinungen werden höher gewichtet als bei schwachen Meinungen oder Neutralität. Der Wahl-O-Mat wertet dagegen neutral/neutral genauso wie Zustimmung/Zustimmung.

Autoren & Kontakt: Christian Stecker, Stephanie Pravemann & Kerstin Völkl